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   LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 3 Ta 251/10   

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https://dejure.org/2011,14904
LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 3 Ta 251/10 (https://dejure.org/2011,14904)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.03.2011 - 3 Ta 251/10 (https://dejure.org/2011,14904)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. März 2011 - 3 Ta 251/10 (https://dejure.org/2011,14904)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 888 Abs 1 ZPO, § 109 GewO, § 794 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Bestimmtheit des Vollstreckungstitels - Zeugniserteilung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Vollstreckung eines titulierten Anspruchs ohne hinreichende Leistungsbestimmung in der Vollstreckungsurkunde; Voraussetzungen für die Zwangsvollstreckung eines im Vergleichswege titulierten Zeugnisanspruchs; Anforderungen an Form und Inhalt eines ordnungsgemäßen ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwangsvollstreckung eines vergleichsweise titulierten Zeugnisanspruchs; Auslegung unbestimmter Titulierung zur Bestimmung eines hilfsweise erklärten Vollstreckungsbegehrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Koblenz, 07.02.2002 - 3 W 44/02

    Erinnerung gegen die Zwangsvollstreckungsklausel

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 3 Ta 251/10
    Ist das Ziel der Vollstreckung nicht unmittelbar aus dem Titel, sondern nur mit Hilfe von nicht aus dem Titel erkennbaren Umständen bestimmbar, dann ist der Titel insoweit nicht vollstreckbar (vgl. OLG Koblenz 07.02.2002 - 3 W 44/02 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2007 - 5 Ta 14/07

    Vollstreckungs-Titel: Vollstreckungsfähiger Inhalt bei Bezugnahme auf eine nicht

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 3 Ta 251/10
    Daher ist ein Titel zu unbestimmt, wenn die Leistung nur aus dem Inhalt anderer Schriftstücke, insbesondere aus der Gerichtsakte, ermittelt werden kann (vgl. Zöller/Stöber 27. Auflage ZPO § 704 Rz. 4 f. und § 794 Rz 14 a; Thomas/Putzo/Hüßtege, 31. Auflage, ZPO § 704 Vorbemerkung IV Rz. 16 und § 794 RZ 49; LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2007 - 5 Ta 14/07 -).
  • LAG Düsseldorf, 10.06.2011 - 13 Ta 203/11

    Zwangsvollstreckung; Zeugnis

    Entsprechend hat auch das seitens des Landesarbeitsgerichts Hamm in der zitierten Entscheidung angeführte Arbeitsgericht Berlin (02.04.2008 - 29 Ca 13850/07 - juris) den dortigen Streit im Erkenntnisverfahren entschieden (ähnlich wie hier auch: LAG Rheinland-Pfalz 23.03.2011 - 3 Ta 251/10 - juris; 01.04.2009 - 3 Ta 40/09 - juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.02.2011 - 3 Ta 252/10

    Zwangsvollstreckung aus Vergleich - Bestimmtheit des Vollstreckungstitels -

    Sachverhalt: Das vorliegende Beschwerdeverfahren bezieht sich auf den End-Beschluss des Arbeitsgerichts vom 06.10.2010 (- dagegen bezieht sich das weitere Beschwerdeverfahren der Parteien - 3 Ta 251/10 - auf den Teil-Beschluss des Arbeitsgerichts vom 13.09.2010).
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